doc guitarworld":1zruidm5 schrieb:
Tja, wenn nicht doch noch ein paar Willen- und Rückgratlose das für bare Münze nähmen. Aber kommen die über unsere kleine Gitarrenplattform? Eher nicht! Man muß es aber auch zeigen, um
es darzustellen!
Hall nochmal,
ich habe auch nicht den Eindruck, dass dieses Forum ein Tummelplatz für Rechtsradikale ist, und du hast natürlich vollkommen recht, dass sich solche Seiten jedem halbwegs denkenden Mensch von selbst als lächerlich entlarven. Ich dachte nur, ich weise dich darauf hin, weil ich meine, neulich etwas über ein neues Urteil bezüglich der Verlinkung von rechtswidrigen Inhalten gelesen zu haben. Vielleicht weiß da einer von unseren Juristen hier etwas genaueres.
Ob die Sealand-Seite verfassungswidrig ist, weiß ich allerdings auch nicht. Wenn ich mir das so durchlese, denke ich eigentlich, sie müsste es sein, aber andererseits liegt sie auf einem deutschen Server, so dass der Verfassungsschutz dagegen sicherlich schon etwas hätte tun können.
Die Seiten der CSU kenne ich nicht, aber die der NPD habe ich mir nach den Wahlen vor ein paar Wochen auch mal angeschaut: Was die so schreiben ist schon ziemlich heftig, aber die ausländerfeindlichen und nationalistischen Formulierungen sind wahrscheinlich gerade noch so gewählt, dass man sie rechtlich nicht wirklich zu fassen bekommt. Tollerweise hat ja das Bundesverfassungsgericht der NPD indirekt die Rechtsstaatlichkeit zugesprochen, indem es sich nicht zu einem Verbot durchringen konnte - nach den Erfahrungen von Weimar hätte ich da in Bezug auf eine "wehrhafte Demokratie" etwas mehr erwartet, aber das ist ein anderes Thema...
Gruß,
Jan